Nutzungsbedingungen der FOPPES TV APP

Die FOPPES TV UG (haftungsbeschränkt), Frienendorfweg 14a, 47877 Willich (im Folgenden „FOPPES TV UG“) bietet die FOPPES TV App für mobile Endgeräte von Apple über den App Store sowie für Android Geräte über den Google Play Store an.

Inhaltsverzeichnis

1. Nutzung

2. Vertragsabschluss

3. Abonnement

4. Schranken der Nutzung

5. Änderung an der Applikation

6. Laufzeit des Vertrages

7. Drittleistungen

8. Gewährleistung

9. Haftung

10. Datenschutz

11. Schlussbestimmung

1. Nutzung

Eine Nutzung der Applikation ist ausschließlich aufgrund dieser Nutzungsbedingungen zulässig. Diese können von der FOPPES TV UG ergänzt oder geändert werden. Durch die Aufnahme der Nutzung der Applikation akzeptiert der Nutzer diese Bedingungen in ihrer jeweils geltenden Fassung.

Nutzungsberechtigt sind ausschließlich Privatpersonen. Eine kommerzielle Nutzung der Applikation ist nicht gestattet. Der Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen oder anderer Bedingungen der Nutzer wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2. Vertragsschluss / Nutzungsrecht

Um die Applikation nutzen zu können, muss sie im iTunes App Store oder Google Play Store nach den dort geltenden Bestimmungen heruntergeladen werden. Mit dem Download wird dem Nutzer ein persönliches, einfaches, nicht übertragbares, auf den Zweck der Applikation beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt. Eine Eigentumsübertragung an virtuellen Gegenständen findet nicht statt.

Sie finden die Verkaufsbedingungen und Verkaufsrichtlinien von Apple hier: http://www.apple.com/legal/internet-services/itunes/de/terms.html#SALE

Die Nutzungsbedingungen von Google Play können hier nachgelesen werden: http://play.google.com/intl/de_de/about/play-terms.html

3. Abonnement

Die Applikation kann wie folgt genutzt werden:

3.1 iTunes-Abo

Über iTunes steht in den Einstellungen der Applikation folgendes Abonnement zur Verfügung:

1 Jahr zum Preis von 2,99€ / Jahr

Die Abrechnung des iTunes Abos erfolgt dabei über das iTunes-Konto des Nutzers. Nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit wird das iTunes-Abo automatisch um die Laufzeit von 1 Jahr verlängert, wenn nicht bis spätestens 24 Stunden vor Ablauf das Abo gekündigt wurde. Das iTunes-Konto wird nach automatischer Verlängerung des iTunes-Abos innerhalb 2 Stunden vor Abo Ablauf mit den neuen Kosten belastet. Der Nutzer hat nach Abschluss seines iTunes-Abos die Möglichkeit, die automatische Verlängerung seines iTunes-Abos in den Einstellungen seines Nutzeraccounts zu deaktivieren. Hierzu finden Sie unter nachfolgendem Link entsprechende Informationen: https://support.apple.com/de-de/HT202039#omShort . Das iTunes-Abo kann innerhalb der gewählten Laufzeit nicht gekündigt werden.

3.2 Google Play Store Abo

Über Google Play Store steht in den Einstellungen der Applikation folgendes Abonnement zur Verfügung:

1 Jahr zum Preis von 2,99€ / Jahr

Die Abrechnung des Google Play Store Abos erfolgt dabei über das Google Play Store-Konto des Nutzers. Nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit wird das Google Play Store Abo automatisch um die Laufzeit von 1 Jahr verlängert, wenn nicht bis spätestens 24 Stunden vor Ablauf das Abo gekündigt wurde. Das Google Play Store-Konto wird nach automatischer Verlängerung des Google Play Store Abos innerhalb 2 Stunden vor Abo Ablauf mit den neuen Kosten belastet. Der Nutzer hat nach Abschluss seines Google Play Store Abos die Möglichkeit, die automatische Verlängerung seines Google Play Store Abos in den Einstellungen seines Nutzeraccounts zu deaktivieren. Hierzu finden Sie unter nachfolgendem Link entsprechende Informationen: https://support.google.com/googleplay/answer/2476088 . Das Google Play Store Abo kann innerhalb der gewählten Laufzeit nicht gekündigt werden.

3.3 Abo – Aktionspreise

Abweichende Preise sind Aktionspreise, die nur für den Zeitraum der angebotenen Aktion gelten. Im Rahmen der Abo Verlängerung greift der Standardpreis.

4. Schranken der Nutzung

Die in der Applikation enthaltenen Informationen und Bestandteile werden ausschließlich für die Nutzung gemäß diesen Bedingungen zur Verfügung gestellt. Sie dürfen durch die Nutzer zu keiner Zeit an Dritte überlassen werden. Sie sind durch verschiedene Gesetze und   Rechtsvorschriften geschützt. Mit der Nutzung der Applikation verpflichtet sich der Nutzer, die Rechte zu wahren. Insbesondere dürfen die Informationen, App Elemente, Grafiken, Markennamen und Logos sowie alle weiteren Inhalte der Applikation nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung der FOPPES TV UG vervielfältigt, verbreitet oder in anderer Weise verwertet werden.  Jegliche Manipulation oder Veränderung technischer oder inhaltlicher Art sind dem Nutzer nicht gestattet.

Der Nutzer wird keine Inhalte einbringen, die gegen Rechtsnormen oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere wird der Nutzer keine Urheberrechte, gewerblichen Schutzrechte oder andere Rechte am geistigen Eigentum verletzen. Außerdem wird der Nutzer keine Inhalte einbringen, die Viren, Trojaner oder sonstige Programme enthalten, die die Software der Applikation verändern oder beschädigen könnten. Den Nutzer ist es untersagt, kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter zu betreiben und / oder auf solche Angebote hinzuweisen. Der Nutzer haftet vollumfänglich für die Rechtmäßigkeit und Zuverlässigkeit der von ihm eingebrachten Inhalte. Verstöße gegen die vorgenannten Beschränkungen stellen einen Verstoß gegeben die Nutzungsbedingungen dar, die FOPPES TV UG berechtigen, den Nutzer (ggf. nach vorheriger Abmahnung mit Sperrandrohung) zu sperren und / oder entgegen diesen Bedingungen eingebrachte Inhalte zu löschen. Das Recht zu ordentlichen bzw. außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt.

5. Änderung an der Applikation

Die FOPPES TV UG ermöglicht die Nutzung der Applikation in seiner jeweils konkreten Gestaltung nach dem Stand der Technik. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herstellung oder Aufrechterhaltung bestimmter technischer Spezifikationen. Die FOPPES TV UG hat jederzeit das Recht, an der Applikation Änderungen vorzunehmen bzw. diese weiterzuentwickeln. Die FOPPES TV UG bemüht sich, die Applikation möglichst fehlerfrei zur Verfügung zu stellten, die Fehlerfreiheit kann jedoch nicht zugeischert werden. Ein Mangel der Applikation liegt jedenfalls vor, wenn die Nutzbarkeit grundlegend gestört ist. Die Nutzer melden und protokollieren evtl. auftretende Mängel und unterstützen die FOPPES TV UG bei der Beseitigung dieser Mängel nach Möglichkeit.

6. Laufzeit des Vertrages

Sofern nicht anders schriftlich vereinbart läuft der Vertrag zwischen de FOPPES TV UG und dem Nutzer auf unbestimmte Zeit und ist für den Nutzer mit einer Frist aus 3 kündbar. Die FOPPES TV UG behält sich das Recht vor, die App einzustellen. In diesem Fall kann die FOPPES TV UG das Vertragsverhältnis mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen kündigen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Die FOPPES TV UG ist insbesondere zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, sofern der Nutzer trotz Abmahnung schuldhaft gegen Gesetze, diese Nutzungsbedingungen verstößt. Bei schweren Verstößen ist eine außerordentliche Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung zulässig.

7. Drittleistungen

Die FOPPES TV UG kann in der Applikation Leistungen Dritter nutzen. Die FOPPES TV UG ist für die Leistungen unabhängiger Dritter (z.B. App-Store, Google Play Store und soziale Netzwerke) nicht verantwortlich.

8. Gewährleistung

Für Fehler, die durch äußere Einflüsse, durch Eingriff der Nutzer in die Applikation und / oder durch Manipulationen entstehen übernimmt die FOPPES TV UG keine Gewähr. Die FOPPES TV UG bemüht sich stets, die Applikation virenfrei zu halten. Dennoch kann eine Virenfreiheit nicht garantiert werden.

Der Nutzer wird für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner auf seinen Geräten sorgen. Die FOPPES TV UG kann ferner keine Gewähr übernehmen, dass eine Nutzung der Applikation mit jedem Endgerät bzw. jeder denkbaren Verbindung möglich ist. Die Herstellung bzw. Erhaltung der Nutzbarkeit liegt in der Verantwortung des Nutzers. Die FOPPES TV UG stellt jedoch Information über Systemanforderungen und Kompatibilität bereit.

Obwohl die Inhalte dieser Applikation mit größter Sorgfalt erstellt werden, übernimmt die FOPPES TV UG keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche, soweit keine Personenschäden betroffen sind, gegen die FOPPES TV UG, die durch die Nutzung fehlerhafter und/oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern die FOPPES TV UG nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.

Die Verfügbarkeit der online-Bestandteile der Applikation von 90% im Jahresmittel wird gewährleistet. Hiervon ausgenommen sind die üblichen Zeiten für Wartungsarbeiten. Die FOPPES TV UG wird sich bemühen, dies möglichst gering zu halten. Außerdem ausgenommen sind technische oder sonstige Störungen, die nicht im Einflussbereich der FOPPES TV UG liegen, sowie höhere Gewalt.

9. Haftung

Die FOPPES TV UG haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im letzten genannten Fall jedoch der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.

Ansonsten ist eine Haftung ausgeschlossen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzt, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle einer Garantie.

10. Datenschutz

Die FOPPES TV UG nutzt die Daten der Nutzer entsprechend der Datenschutzerklärug.

11. Schlussbestimmung

Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Für die Nutzung der Applikation und alle im Zusammenhang damit und mit diesen Nutzungsbedingungen geschlossenen Verträge und Ansprüche gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn ein Nutzer die Dienste der Plattform als Verbraucher in Anspruch nimmt und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

Stand: November 2019